Verkehrsprojekte im Nordwesten - eine nationale Aufgabe

Nordwestdeutschland - Drehscheibe des deutschen Außenhandels

Die deutsche Wirtschaft ist in starkem Maße vom Außenhandel abhängig. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Außenhandelswirtschaft hängt unmittelbar von leistungsfähigen und kostengünstigen Verkehrswegen für den Ex- und Import von Waren über die deutschen Seehäfen ab. Der bedarfsorientierte Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist daher zur Sicherung des Außenhandelsstandortes Deutschland zwingend erforderlich und muss als nationale Aufgabe anerkannt und umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere für die seewärtigen Zufahrten zu den Häfen sowie deren Hinterlandanbindungen, bei denen bereits gegenwärtig Engpässe bestehen.

Die Hinterlandanbindungen der deutschen Seehäfen sind weitgehend ausgelastet – zahlreiche Engpässe sind identifiziert. Die aktuelle Seeverkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums kommt zu dem Ergebnis, dass der deutsche Seegüterumschlag bis zum Jahr 2025 um das Zweieinhalbfache auf 760 Mio. Tonnen ansteigen wird. Für das Containeraufkommen in den deutschen Häfen wird eine Verdreifachung von ca. 15 Mio. TEU auf ca. 45 Mio. TEU bis zum Jahr 2025 vorhergesagt. Der Seehafenhinterlandverkehr wird sich nach den Ergebnissen der Prognose von ca. 195 Mio. Tonnen im Jahr 2004 auf ca. 451 Mio. Tonnen im Jahr 2025 mehr als verdoppeln.

Priorität für seehafenorientierte Infrastruktur

Aus der besonderen Bedeutung der deutschen Seehäfen für die gesamte Volkswirtschaft ergibt sich wirtschafts- und finanzpolitisch die Notwendigkeit, den Ausbau der seehafenorientierten Verkehrsinfrastruktur als nationale Aufgabe zu bewerten und mit besonderer Priorität bei der Bereitstellung von Finanzmitteln zu berücksichtigen . Die Verkehrsinfrastruktur im Seehafenhinterlandverkehr muss angesichts der erwarteten Verkehrszuwächse dringend ausgebaut werden, um leistungsfähige Verkehrsabläufe für den Außenhandelsstandort Deutschland sicherzustellen! Die Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich zum Ausbau der seehafenorientierten Verkehrsstruktur als herausragende nationale Aufgabe.

Die Initiative Maritimer Standort Nordwest begrüßt, dass in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 Investitionsmittel in Höhe von insgesamt ca. 12 Mrd. Euro für den Neubau und die Substanzerhaltung der Verkehrswege eingeplant sind. Damit wird – erstmalig seit Jahren – ein Finanzvolumen erreicht, das bereits im Bundesverkehrswegeplan 2003 als erforderlich festgelegt wurde. Für die nachfolgenden Haushaltsjahre müssen nach Auffassung der Initiative die Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur auf vergleichbarem Niveau festgeschrieben und die Prioritäten bei den Verkehrsprojekten im Zusammenhang mit den deutschen Seehäfen gesetzt wird.